Allgemeine Geschäftsbedingungen

wer sind wir? wir sind autoscriber b v (nachfolgend „autoscriber“) unsere adresse lautet high tech campus 6a, 5656 ae eindhoven, niederlande wir sind bei der kamer van koophandel (handelskammer) unter der nummer 83055150 registriert was machen wir? autoscriber bietet zugang zu einer ki gestützten softwarelösung („autoscriber app“), die gespräche zwischen arzt und patient automatisch in strukturierte zusammenfassungen umwandelt zusätzlich ermöglicht die autoscriber app die suche, filterung und wiedergabe von transkripten sowie die diktierfunktion für notizen außerhalb der konsultation darüber hinaus stellen wir eine programmierschnittstelle („autoscriber api“) zur verfügung, mit der die funktionen in andere software integriert werden können autoscriber app und api werden nachfolgend gemeinsam als „produkte“ bezeichnet was lesen sie gerade? dies sind unsere allgemeinen geschäftsbedingungen (agb) unsere datenschutzerklärung (abrufbar auf unserer website) erläutert, wie wir personenbezogene daten gemäß gdpr (datenschutz grundverordnung) verarbeiten und schützen mit „sie“ oder „nutzer“ meinen wir jede natürliche oder juristische person, die unsere produkte verwendet fragen? bei fragen zu diesen bedingungen oder unseren produkten erreichen sie uns unter support\@autoscriber com 1\ einleitung geltungsbereich dieser bedingungen gültigkeit dieser bedingungen 1 1 diese allgemeinen geschäftsbedingungen („agb“) gelten für sämtliche angebote, verträge und nutzungen unserer produkte sie finden auch dann anwendung, wenn der zugang oder die nutzung unserer produkte über einen wiederverkäufer oder einen sonstigen dritten erfolgt 1 2 autoscriber ist berechtigt, diese agb mit wirkung für die zukunft jederzeit zu ändern es gilt stets die aktuelle, in den produkten oder auf unserer website veröffentlichte fassung abweichende vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie von autoscriber ausdrücklich schriftlich (einschließlich per e mail) bestätigt wurden 1 3 im falle eines widerspruchs zwischen diesen agb und einer individuellen vereinbarung zwischen ihnen und autoscriber hat die individuelle vereinbarung vorrang 1 4 die bestimmungen unter allgemeine geschäftsbedingungen /#2 general terms gelten für alle nutzer unserer produkte 1 5 die bestimmungen unter allgemeine geschäftsbedingungen /#3 subscription terms gelten nur für sie, wenn sie ein kostenpflichtiges abonnement für die autoscriber app haben 1 6 die bestimmungen unter allgemeine geschäftsbedingungen docid\ tfnuszl0xpu g3zusdazg gelten nur für forscher sie sind forscher, wenn sie die autoscriber app für eine promotion oder andere forschungszwecke nutzen 1 7 um unsere api nutzen zu können, müssen sie eine api lizenzvereinbarung mit uns abschließen (die api vereinbarung ) die artikel unter allgemeine geschäftsbedingungen docid\ tfnuszl0xpu g3zusdazg gelten nur für sie, wenn sie eine api vereinbarung mit uns abgeschlossen haben 2\ general terms konto 2 1 zur nutzung unserer produkte ist die einrichtung eines benutzerkontos erforderlich der nutzer ist verpflichtet, richtige angaben zu machen (z b eine gültige e mail adresse) und ein sicheres passwort zu wählen 2 2 jeder nutzer darf nur ein persönliches konto für sich selbst anlegen eine weitergabe oder überlassung des kontos oder von sicherungskopien der produkte an dritte ist unzulässig 2 3 zugangsdaten und passwörter sind vertraulich zu behandeln der nutzer haftet für sämtliche handlungen, die unter verwendung seiner zugangsdaten erfolgen, es sei denn, er hat uns unverzüglich nach kenntniserlangung über eine unbefugte nutzung informiert 2 4 die löschung eines kontos kann durch mitteilung an support\@autoscriber com erfolgen eine kontolöschung entbindet nicht von bestehenden zahlungsverpflichtungen gegenüber autoscriber nutzung der autoscriber app 3 1 zweck der autoscriber app ist es, gespräche mit patienten automatisiert in strukturierte zusammenfassungen umzuwandeln, während sich der arzt oder das medizinische fachpersonal auf die behandlung konzentrieren kann 3 2 autoscriber app und autoscriber selbst erbringen keine medizinischen leistungen oder beratungen diagnose und behandlung liegen ausschließlich in der verantwortung des behandelnden arztes oder fachpersonals 3 3 die nutzung der app setzt die vorherige ausdrückliche einwilligung des patienten voraus autoscriber kann nicht prüfen, ob diese einwilligung vorliegt, und übernimmt hierfür keine verantwortung 3 4 aus datenschutzgründen werden audioaufzeichnungen nur während einer aktiven browsersitzung vorgehalten nach beendigung oder neuladen der sitzung werden sie automatisch gelöscht und können nicht wiederhergestellt werden 3 5 transkripte und zusammenfassungen werden bis zu ihrer löschung durch den nutzer oder bis zur löschung des kontos gespeichert gelöschte daten können nicht wiederhergestellt werden der nutzer ist für eine rechtzeitige sicherung verantwortlich verfügbarkeit und wartung 4 1 autoscriber ist bestrebt, die produkte rund um die uhr bereitzustellen 4 2 während wartungsarbeiten kann die verfügbarkeit eingeschränkt sein 4 2 autoscriber behält sich das recht vor, funktionen der produkte jederzeit anzupassen, zu entfernen oder zu erweitern 4 3 es wird keine gewähr übernommen, dass die produkte jederzeit fehlerfrei sind fehler oder störungen sind an support\@autoscriber comzu melden; autoscriber wird diese nach möglichkeit zeitnah beheben einsatz dritter 5 1 autoscriber ist berechtigt, dritte zur erfüllung seiner vertraglichen pflichten einzusetzen bestimmungen des niederländischen bürgerlichen gesetzbuches über die persönliche leistungspflicht und gesamtschuldnerische haftung (art 7 404, 7 407 abs 2, 7 409 dcc) finden keine anwendung höhere gewalt 6 1 bei leistungsausfällen aufgrund höherer gewalt (z b netzstörungen, ausfall von drittanbietern, hackerangriffe) haftet autoscriber nicht 6 2 dauert die höhere gewalt länger als zwei monate ununterbrochen an oder ist absehbar, dass sie diese dauer überschreiten wird, sind beide parteien berechtigt, das abonnement schriftlich zu kündigen eine entschädigungspflicht besteht nicht geistiges eigentum 7 1 sämtliche rechte an software, quellcodes, marken, designs, patenten und know how stehen ausschließlich autoscriber bzw dessen lizenzgebern zu 7 2 der nutzer erhält lediglich ein einfaches, nicht übertragbares nutzungsrecht eine übertragung oder unterlizenzierung ist nicht gestattet vertraulichkeit und datenschutz 8 1 autoscriber behandelt vertrauliche informationen des nutzers streng vertraulich 8 2 als vertraulich gelten insbesondere a) patientendaten sowie geschäftliche informationen des nutzers, b) personenbezogene daten im sinne der datenschutz grundverordnung (dsgvo) 8 3 die verarbeitung personenbezogener daten erfolgt gemäß dsgvo und unserer datenschutzerklärung haftung und freistellung 9 1 wir haften nicht für schäden oder sonstige nachteilige folgen, die sich aus der nutzung oder der nichtverfügbarkeit von informationen auf unserer website oder unseren produkten ergeben alle handlungen, die sie auf grundlage unserer website, unserer produkte oder von durch unsere produkte erzeugten gesprächsauszügen vornehmen, erfolgen auf eigenes risiko 9 2 wir haften nicht für schäden, die durch eine unsachgemäße oder rechtswidrige nutzung unserer produkte oder der autoscriber app durch sie oder dritte entstehen 9 3 wir haften nicht im falle höherer gewalt, wie in artikel 6 beschrieben 9 4 wir haften ausschließlich für direkte schäden, die unmittelbar und ausschließlich auf ein verschulden unsererseits zurückzuführen sind 9 5 sofern wir haftbar sind, ist unsere haftung beschränkt auf a) den betrag, der durch unsere haftpflichtversicherung gedeckt ist; oder b) falls die haftpflichtversicherung keine oder keine vollständige zahlung leistet i den durchschnittlichen rechnungsbetrag (ohne mehrwertsteuer), den autoscriber ihnen für ihr autoscriber app abonnement über einen zeitraum von 6 monaten in rechnung gestellt hat; oder ii falls sie kein abonnement haben, beträgt unsere maximale haftung 600 eur 9 6 wir gewährleisten die sorgfältige speicherung ihrer daten, haften jedoch nicht für schäden oder verluste von daten, die bei uns oder bei dritten gespeichert sind 9 7 die in diesem artikel festgelegten haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn der schaden auf vorsatz oder grober fahrlässigkeit unsererseits beruht 9 8 sie stellen uns von sämtlichen ansprüchen dritter frei und halten uns schadlos dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für ansprüche in zusammenhang mit a) der einwilligung des patienten zur aufzeichnung über die autoscriber app (z b wenn der patient glaubt, keine zustimmung erteilt zu haben); b) einer rechtswidrigen nutzung von autoscriber unter verstoß gegen geltende gesetze, vorschriften oder zertifizierungen; c) dem inhalt eines gesprächsauszugs (z b wenn der patient dem inhalt eines auszugs widerspricht); d) jeglichen entscheidungen, die auf grundlage eines gesprächsauszugs oder unserer produkte getroffen werden; e) ihrer sonstigen nutzung unserer produkte sonstiges 10 1 sollte eine bestimmung dieser agb unwirksam sein, bleibt die wirksamkeit der übrigen bestimmungen unberührt eine unwirksame klausel ist durch eine wirksame regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen zweck möglichst nahekommt 10 2 rechte und pflichten aus dem vertragsverhältnis dürfen ohne vorherige schriftliche zustimmung von autoscriber nicht übertragen werden anwendbares recht und zuständiges gericht 11 1 es gilt ausschließlich niederländisches recht 11 2 ist der nutzer unternehmer, juristische person des öffentlichen rechts oder öffentlich rechtliches sondervermögen, ist ausschließlicher gerichtsstand amsterdam, niederlande 11 3 für verbraucher gelten die gesetzlichen gerichtsstände verantwortung des nutzers 12 1 der nutzer ist allein dafür verantwortlich, sämtliche erforderlichen einwilligungen, genehmigungen oder berechtigungen von seinem arbeitgeber, seiner organisation oder seinen patienten im zusammenhang mit der nutzung der produkte und der damit verbundenen datenverarbeitung einzuholen 3\ subscription terms ausschluss der nutzung 13 1 autoscriber behält sich das recht vor, den abonnementvertrag fristlos zu kündigen und den nutzer von der weiteren nutzung der autoscriber app auszuschließen, wenn der nutzer a) gegen geltendes recht oder diese agb verstößt, b) seinen zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, c) die autoscriber app ohne die erforderliche einwilligung des patienten nutzt oder d) die app für zwecke verwendet, für die sie offensichtlich nicht vorgesehen ist 13 2 im falle einer kündigung nach ziffer 13 1 besteht kein anspruch auf rückerstattung bereits gezahlter beträge oder auf schadensersatz anmeldung über einen partner oder wiederverkäufer 14 1 erfolgt die registrierung über einen vertriebspartner oder wiederverkäufer, erfolgt auch die abrechnung durch diesen partner der nutzer bleibt allein verantwortlich für sämtliche zahlungsverpflichtungen, die aus der nutzung der autoscriber app resultieren streitigkeiten zwischen dem nutzer und dem partner oder wiederverkäufer betreffen ausschließlich diese parteien; autoscriber ist daran nicht beteiligt und übernimmt hierfür keine verantwortung 14 2 erfolgt die anmeldung direkt bei autoscriber, gelten die nachfolgenden bestimmungen dieses abschnitts 3 abonnements und kündigung 15 1 die nutzung der autoscriber app setzt den abschluss eines abonnementvertrags („abonnement“) voraus einzelheiten zu den verfügbaren abonnementarten werden in der app oder auf der website dargestellt 15 2 die vertragslaufzeit („abonnementlaufzeit“) wird bei abschluss des abonnements festgelegt das abonnement beginnt an dem im bestellprozess vereinbarten datum („startdatum“) 15 3 sofern nichts anderes vereinbart ist, verlängert sich das 16 1 abonnement nach ablauf der vereinbarten laufzeit automatisch um jeweils weitere zwölf (12) monate, wenn es nicht mit einer frist von dreißig (30) tagen zum ende der laufzeit schriftlich gekündigt wird 15 4 nach ablauf der erstlaufzeit verlängert sich das abonnement auf unbestimmte zeit und kann jederzeit mit einer frist von einem (1) monat gekündigt werden die kündigung kann in der autoscriber app unter „abonnement verwalten“ über die schaltfläche „kündigen“ oder schriftlich an support\@autoscriber comerklärt werden preise 16 1 alle preisangaben verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen mehrwertsteuer 16 2 autoscriber ist berechtigt, die preise jährlich auf basis des niederländischen verbraucherpreisindexes (cbs cpi 2015=100) anzupassen 16 3 preisänderungen über die inflationsanpassung hinaus werden mindestens dreißig (30) tage vor wirksamwerden schriftlich oder per e mail angekündigt aus bisherigen oder historischen preisen können keine rechte abgeleitet werden zahlungs und inkassogebühren 17 1 der nutzer stellt ein gültiges zahlungsmittel bereit, das für die abrechnung der abonnementgebühren verwendet wird die abbuchung erfolgt monatlich oder jährlich, jeweils zum zeitpunkt des im vertrag vereinbarten zahlungstermins 17 2 erfolgt eine zahlung nicht fristgerecht, erhält der nutzer zunächst eine mahnung nach ablauf der dort genannten zahlungsfrist tritt verzug ein (§ 286 bgb) 17 3 im verzugsfall ist autoscriber berechtigt a) verzugszinsen in höhe des gesetzlichen zinssatzes (§ 288 bgb) zu berechnen; b) den zugang zur app vorübergehend zu sperren, bis alle ausstehenden beträge beglichen sind; c) dem nutzer angemessene mahn und inkassokosten in rechnung zu stellen sämtliche zahlungen sind ohne abzüge zu leisten der nutzer ist nicht berechtigt, zahlungen zurückzuhalten oder mit gegenforderungen aufzurechnen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt 4\ bedingungen für forscher 18 1 autoscriber gewährt berechtigten forschern zugang zur autoscriber app, um diese ausschließlich für wissenschaftliche oder akademische zwecke – insbesondere im rahmen von dissertationen, forschungsprojekten oder studien – zu nutzen 18 2 autoscriber hat erhebliche entwicklungsarbeit in die autoscriber app investiert und ist bestrebt, diese kontinuierlich zu verbessern nutzer, die zugang im rahmen eines forschungsprojekts erhalten, erklären sich damit einverstanden, auf anfrage an feedback umfragen oder bewertungsformularen teilzunehmen, um zur weiterentwicklung der app beizutragen 18 3 die nutzung der autoscriber app zu kommerziellen, gewerblichen oder sonstigen nicht wissenschaftlichen zwecken ist ausdrücklich untersagt bei verstößen gegen diese bestimmung kann autoscriber den zugang mit sofortiger wirkung sperren oder den nutzungsvertrag außerordentlich kündigen 5\ api spezifische bedingungen nutzung der api 19 1 der zugang zur programmierschnittstelle („api“) setzt den abschluss einer gesonderten api lizenzvereinbarung („api vereinbarung“) mit autoscriber voraus 19 2 der lizenznehmer verpflichtet sich, sicherzustellen, dass sämtliche endnutzer der api die geltenden gesetze und vorschriften, diese agb sowie die jeweils aktuelle api dokumentation einhalten im falle eines widerspruchs zwischen der api dokumentation und diesen agb haben die bestimmungen dieser agb vorrang 19 3 in der api vereinbarung wird eine maximale anzahl von api aufrufen pro sekunde („limit“) festgelegt eine nutzung über dieses limit hinaus ist nur mit vorheriger schriftlicher zustimmung von autoscriber zulässig bei überschreitung des limits kann autoscriber den zugriff auf die api vorübergehend oder dauerhaft einschränken 19 4 für die nutzung der api ist ein individueller zugangsschlüssel („api schlüssel“) erforderlich, der nach abschluss der api vereinbarung bereitgestellt wird jeder api aufruf muss mit dem gültigen, zugewiesenen api schlüssel authentifiziert werden 19 5 die api darf ausschließlich dazu verwendet werden, die medizinische dokumentations oder notizfunktionen von autoscriber in eigene softwarelösungen (z b ehr oder praxissoftware) zu integrieren jede anderweitige nutzung ist untersagt verbotene handlungen 20 1 es ist dem nutzer untersagt, a) den api schlüssel ganz oder teilweise an dritte weiterzugeben oder offenzulegen, b) die api zu unterlizenzieren oder dritten zugänglich zu machen, c) über die api erhaltene rohdaten oder transkripte zu veröffentlichen, d) über die api erhaltene personenbezogene daten zu verändern, zu verfälschen oder in unzulässiger weise weiterzuverarbeiten, e) die api in einer weise zu nutzen, die den betrieb oder die sicherheit der systeme von autoscriber beeinträchtigt oder gefährdet 20 2 bei verstößen gegen diese bestimmungen ist autoscriber berechtigt, den api schlüssel mit sofortiger wirkung zu sperren und den vertrag außerordentlich zu kündigen weitergehende ansprüche, insbesondere auf schadensersatz, bleiben unberührt branding und darstellung 21 1 der nutzer darf über die api abgerufene daten in eigenen anwendungen, diensten oder websites darstellen, sofern diese unter seiner kontrolle stehen und keine rechte dritter verletzen 21 2 eine verwendung des namens, logos oder sonstiger kennzeichen von autoscriber im zusammenhang mit der darstellung solcher daten bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen zustimmung von autoscriber nach erteilter zustimmung ist die darstellung ausschließlich in der von autoscriber genehmigten form zulässig support und wartung 22 1 autoscriber stellt eine angemessene technische unterstützung bereit, insbesondere durch online dokumentation, entwicklerhandbücher und eine support e mail (support\@autoscriber com) reicht die online dokumentation nicht aus, kann der nutzer den support über die app interne funktion „support kontaktieren“ anfordern autoscriber bemüht sich, supportanfragen zeitnah zu bearbeiten 22 2 autoscriber ist berechtigt, die api und/oder die api dokumentation jederzeit zu aktualisieren, um fehler zu beheben, leistungsverbesserungen oder neue funktionen einzuführen 22 3 führt eine änderung zu einer anpassung der technischen schnittstelle, wird diese als neue api version veröffentlicht autoscriber gewährleistet, dass eine schnittstelle mit einer bestimmten versionsnummer während der laufzeit der api vereinbarung unverändert bleibt